Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

 

LINSTEN
Direktvertrieb
Inh. Th. Merz
Wormser Str. 52
55294 Bodenheim
UST-IdNr. DE210115989

Zahlung
Die Zahlungsbedingungen können sein per Rechnung (nach der Registratur und frühestens ab der 2. Bestellung), , Lastschrifteinzug oder per Nachnahme.. Bei Nachnahme werden die Postnachnahmegebühren dem Käufer in Rechnung gestellt. Eventuelle von uns ausgestellte Rechnungen sind zahlbar - innerhalb von 7 Tagen - OHNE ABZUG. Bei Zahlungsverzug werden weitere Bestellungen - ohne dass es eines Hinweises bedarf - nur per Nachnahme ausgeführt. Uns entstehende Kosten durch eventuelle Nichtannahme der Postnachnahmesendung oder Postsendung sind in jedem Fall vom Käufer zu tragen.

Informationen zum Mahnverfahren
Wir vertrauen Ihnen - bitte helfen Sie uns durch pünktliche Zahlung! Wir versenden eine 1. Mahnung - ohne Kosten für Sie. Sollte die Zahlung dann nicht erfolgen, berechnen wir für jede weitere Mahnung 15 Euro (29,34 DM). Danach leiten wir das gerichtliche Mahnverfahren ein - mit weiteren vermeidbaren Kosten und Unannehmlichkeiten. Gleichzeitig behalten wir uns vor, die Ware zurückzufordern und für den Fall der Nichtrücksendung eine strafrechtliche Verfolgung wegen Unterschlagung einzuleiten. Bitte vermeiden Sie das alles durch rechtzeitige Zahlung! Wir möchten Ihnen auch weiter vertrauen und in Ihnen einen zufriedenen Kunden gewinnen! Ferner berechnen wir Kreditgebühren in Höhe von 1% pro angefangenen Monat auf den geschuldeten Betrag, ohne dass es einer Zahlungsaufforderung bedarf. Kosten für die Inanspruchnahme einer Inkassoagentur sind vom Käufer zu tragen.

Rückgabe von gelieferter Ware

Von uns gelieferte Ware kann nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes ohne Angabe von Gründen binnen zwei Wochen nach Erhalt an uns zurückgesandt werden. Die Ware muss sich in einwandfreiem Zustand befinden und originalverpackt (komplette, unbeschädigte Originalverpackung, Bedienungsanleitung, vollständiges Verpackungsmaterial usw.) sein. Unfreie Ware wird nicht angenommen. Die Ware ist ausreichend frankiert zurückzusenden. Sie erhalten Ihre Portoauslagen umgehend zurückerstattet bei einem Warenwert ab 40 Euro (78,23 DM). Sonderbestellungen, Sonderanfertigungen, Auktionsware, Lebensmittel sowie Schnäppchen sind grundsätzlich von der Möglichkeit der Rückgabe ausgeschlossen.

Änderungsvorbehalt
Die Ware wird im Internet Shop beispielhaft durch Bilder dargestellt. Die tatsächlich gelieferte Ware kann sich etwas von den Abbildungen unterscheiden. Wir behalten uns Änderungen, die der Weiterentwicklung und Verbesserung der Artikel dienen, sowie geringe Farbänderungen der Produkte vor. Der Verkäufer ist berechtigt, die veränderte Version der Kaufsache zu liefern. Sollte die bestellte Ware nicht lieferbar sein, hat der Verkäufer das Recht, die Ware nicht zu liefern.

Abwehrklausel
Der Käufer erklärt mit der schriftlichen oder telefonischen Bestellung sein Einverständnis mit unseren AGB. Insbesondere gilt dies für Online-Bestellungen. Es gelten auch dann nur unsere Verkaufsbedingungen, wenn der Kaufvertrag vom Käufer abweichend von unseren AGB bestätigt wird, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen haben also nur dann Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich anerkannt worden sind.

Versand und Porto/Versandkosten
Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers ab Lager Linsten oder einem anderen Versandtort in Deutschland. Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, bleibt die Wahl der Versandart unserem Ermessen überlassen. Die Nachnahmegebühr geht zu Lasten des Käufers. Die Kosten für Porto und Verpackung ergeben sich aus der Rechnung.

Preise und Lieferfristen

Unsere Preise verstehen sich in Euro, exklusive der berechneten gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten die in der Rechnung ausgewiesene Preise. Sollten zwischenzeitlich Kostensteigerungen für Beschaffung, Wechselkurs o.ä. einschließlich der durch Gesetzesänderungen bedingten Erhöhungen (Umsatzsteuer, Euroumstellung) eintreten, werden diese in entsprechendem Umfang an den Käufer weitergegeben. Der Käufer wird jedoch in diesem Fall vorher über eine eventuelle Preiserhöhung informiert und erhält für den Fall von Preiserhöhungen ein kostenloses Rücktrittsrecht.
Die Lieferzeit beträgt in der Regel von 3 Wochen bis 6 Wochen. Je nach Art des Transportes. Schiff ca. 6 Wochen. Flugzeug ca.3-4 Wochen. Bei größeren Verzögerungen wird der Käufer informiert. Vorgeschriebene Lieferfristen seitens des Käufers bedeuten kein Lieferversprechen. Ersatzansprüche, resultierend aus Lieferverzögerungen, können nicht geltend gemacht werden. Höhere Gewalt, unvorhersehbare Ereignisse und schwierige Warenbeschaffung entbinden uns von einer Lieferverpflichtung. Teillieferungen Ihrer Bestellung behalten wir uns vor.

Einbeziehungsklausel
Dem Angebot, der Bestellung und dem Vertragsverhältnis liegen ausschließlich unsere AGB zugrunde. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien, ohne dass es eines Hinweises auf die AGB bedarf.

Gefahr der Rücksendungen und Aufrechnungsverbot

Alle Rücksendungen, die nach der Zustimmung durch uns vorgenommen werden, reisen auf Gefahr und Kosten des Absenders. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen/Gegenansprüchen - sofern diese nicht rechtskräftig festgestellt sind - ist ausgeschlossen.

Abtretungsverbot

Die Abtretung der Rechte und/oder die Übertragung der Verpflichtungen des Käufers aus dem Kaufvertrag sind ohne schriftliche Zustimmung des Verkäufers nicht zulässig.

Ausschlussfristen für Mängelanzeigen
Beanstandungen müssen SOFORT - spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen - nach Erhalt der Ware angezeigt werden. Nach diesem Zeitpunkt gilt die Ware als angenommen! Bei berechtigter Mängelrüge wird das verauslagte Porto an Sie erstattet. Ferner steht uns das Recht zu, Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen vorzunehmen.

Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher, uns gegen den Käufer zustehender Forderungen, einschließlich aller Nebenkosten, unser uneingeschränktes und unpfändbares Eigentum. Bei Vergleich, Konkursen o.ä. erweitert sich der Eigentumsvorbehalt auf alle von uns gelieferten Waren, auch auf die vom Besteller bereits bezahlten Lieferungen, und zwar bis zur Erfüllung unserer gesamten Forderung. Der Käufer darf die gelieferte Ware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern. Die ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen mit allen Nebenrechten gegenüber seinen Abnehmern tritt der Vertragspartner schon bei Kaufvertragsabschluß sicherungshalber in voller Höhe an uns ab. Im Falle des Zahlungsverzuges, der Zahlungseinstellung und/oder eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens erlischt das Recht des Käufers auf Weiterveräußerung. Laut §43, 46KO haben wir das Recht, die von uns gelieferte Ware auszusondern. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage §771ZPO erheben können. Sofern der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen sowie außergerichtlichen Kosten gemäß §771ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall. Der Käufer ist verpflichtet, die Liefergegenstände auf eigene Kosten gegen Diebstahl, Bruch, Feuer und Wasserschäden auszureichend zu versichern.

Gerichtstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Bodenheim. Gerichtsstand für beide Parteien sind die zuständigen Gerichte in Mainz. Für das Ausland gilt Deutsches Recht.

Schlussbestimmung
Eine durch geänderte Gesetzeslage oder höchstrichterliche Rechtsprechung eingetretene teilweise Unwirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berühren die Gültigkeit des geschlossenen Vertrages in den übrigen Punkten nicht.